Testament als Pfeildiagramm? Geht nicht.
Das OLG Frankfurt sagt: „eigenhändiges Testament” bedeutet eigenhändig geschrieben – und nicht gezeichnet. Dass komplizierte juristische Sachverhalte als Diagramm oft viel anschaulicher werden, das zeigt zum Beispiel unsere Kollegin Nicola Pridik — sie ist Expertin für die Verbindung von Recht und Grafik. Doch juristische Schaubilder werden nicht immer und überall gern gesehen. Ein handschriftliches Testament, das nicht nur aus Text, sondern auch aus einem Pfeildiagramm bestand, hat das OLG Frankfurt kassiert, wie Rechtsanwalt...
mehrHunde-Lyrik in der BGH-Urteilsbegründung
„Das Berufungsgericht hat nicht hinreichend gewürdigt, daß sich die plastische Hundefigur gerade auch im Gesamteindruck ganz erheblich von der den Einzeldarstellungen zugrundeliegenden Comicfigur Bill unterscheidet. Die Comicfigur ist, soweit den vorgelegten Unterlagen entnommen werden kann, eine ausgeprägte, ausgewachsene Hundepersönlichkeit, eine quicklebendige und quirlige „Promenadenmischung“, höchst beweglich und schlank. Das Rassenübergreifende im Äußeren zeigt sich u.a. an den überlangen Ohren, die im Stand bis...
mehrOLG Köln: Abmahnkosten abrechnen, die gar nicht entstanden sind? Kein Betrug.
Das OLG Köln hatte es mit einem Online-Händler und einem Rechtsanwalt zu tun, die in der ersten Instanz wegen Betrugs in 190 Abmahnfällen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden waren – der Rechtsanwalt war zudem mit einem befristeten Berufsverbot belegt worden. Die beiden hatten gemeinsam im Internet Online-Händler ausgesucht, der Rechtsanwalt hatte ihnen Abmahnungen zukommen lassen und sie zur Zahlung von Gebühren aufgefordert. Die Abmahnungen waren jedoch rechtlich allesamt nicht haltbar und der Streitwert wurde vom Anwalt...
mehrZahnmedizinrecht, Pferderecht, Heavy-Metal-Recht …
Gerade stolpere ich über einen Tweet von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg, in dem er auf die Kanzlei für Zahn-Medizinrecht hinweist. Ich finde sehr spezialisierte Kanzleien (oder spezialisierte Schwerpunkt-Websites von ansonsten breiter aufgestellten Kanzleien) großartig. Die ...
mehrDer Vollziehungsbeamte bekommt – ein Textmuster
Neid und Nachahmung sind die ehrlichsten Arten der Anerkennung, sagt man ja. Nachahmung ist davon wohl unbestreitbar die angenehmere Form – jedenfalls, wenn wie heute morgen ganz offiziell angefragt wird. Der Vollziehungsbeamte einer Kommune aus Nordrhein-Westfalen (Abtl. „Finanzen und Innere Dienste, Gemeindekasse als Vollstreckungsbehörde“ – so etwas liest man sonst ungern auf dem Absender) hat sich bei uns gemeldet. Ob er eine Formulierung von Ellen Ulbricht als Textmuster in seinen Anschreiben für Schuldner verwenden...
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